71,7 Millionen Franken liegen für den nationalen Finanzausgleich (NFA) der Jahre 2028 bis 2030 bereit, wie das Finanzdepartement des Kantons Schaffhausen am Mittwoch mitteilte. Dafür wurden unter anderem Reserven in der Höhe von knapp 63 Millionen Franken aufgelöst. Der Kantonsrat muss noch über die Auflösung der Reserven entscheiden.
Das Ergebnis war das zehnte positive in Folge für den Kanton Schaffhausen, wie Finanzvorsteherin Cornelia Stamm Hurter (SVP) vor den Medien sagte. Das sei ein "solides Fundament". Dennoch sind für die Jahre ab 2029 noch höhere Beiträge an den NFA prognostiziert, als der Kanton nun auf die Seite legen will.
In diesen Jahren "zahlen wir die Zeche" für die guten Abschlüsse, sagte Stamm Hurter. Ab 2026 soll es keine Einlagen dafür mehr geben, sondern Rückstellungen in Fremdkapital.
Das positive Ergebnis ist auch auf höhere Steuereinnahmen zurückzuführen, in erster Linie von den juristischen Personen. Von diesen nahm Schaffhausen 160,5 Millionen Franken ein - ein Rekordergebnis. 124 Millionen waren budgetiert. Nach einer Steuersenkung um 8 Prozent kamen von den natürlichen Personen noch 215 Millionen Franken, 10 Millionen Franken weniger als im Vorjahr.
Unsichere Zukunft wegen USA
Die Entwicklung in den USA ist auch in Schaffhausen Thema. Etablierte Handelsbeziehungen könnten negativ beeinflusst werden, heisst es in der Mitteilung. Kontinuierlich steigende Steuereinnahmen wie in den letzten Jahren seien nicht garantiert.
Angesichts der "Achterbahnfahrt auf den Märkten" und den grossen Herausforderungen gelte es verantwortlich zu haushalten, sagte Stamm Hurter.
Bei den Investitionen lag der Kanton mit 36,3 Millionen Franken unter dem Budget von 59,2 Millionen. Verantwortlich dafür sind Verzögerungen bei Bauprojekten. Zurückzuführen ist das in erster Linie an Einsprachen.